Gesetz des Krieges: Journalisten als Feinde – #WirVasallen

Zielscheibe Journalist

Seit einigen Wochen bin ich Freiwild. Natürlich nicht ich alleine, Journalisten sind allesamt legale Beute der US-Streitkräfte, schutzlose Prisen, wenn sie sich nicht konform benehmen.

Paranoia? Nein, Gesetz. US-Gesetz, das sich krakenhaft ausbreitet als einzig gültige Norm. Lex imperii, das Gesetz des Imperiums. In zivilem Gewand kommt es auch als TTIP, TPP oder CETA daher. Das aktuelle militärische Diktat aus dem Pentagon aber heißt Law of War, ein 1176 Seiten dickes Kriegshandbuch.

Natürlich steht es mir frei, zu hause zu bleiben und allabendlich vor der Glotze meinen Blutdruck in die Höhe zu ärgern. Dafür wird sich kein Drohnenpilot oder Special Forces Einsatzleiter interessieren. Aber die Kollegen, die in aller Welt über Kriege und Krisen berichten? Die stehen auf der Abschussliste.

Der Wortlaut des Kriegshandbuches sei „gefährlich“ (so Reporter ohne Grenzen), weil er „zu viel Freiraum für Interpretationen offen lässt.“ Zum Beispiel (Englische Zitate):

„Im Allgemeinen sind Journalisten Zivilisten,“ erkennt das Handbuch, „aber, wie andere Zivilisten, können auch zivile Journalisten, die feindliche Handlungen gegen einen Staat begehen, von diesem Staat nach einem fairen Prozess bestraft werden.“

Umständlich formuliert. Aber die Botschaft ist klar: „Berichten über militärische Operationen kann dem Sammeln von Informationen oder sogar der Spionage sehr nahe stehen.“

Dass „sammeln von Information“ zum Grundhandwerk des Journalismus gehört, scheint die Pentagon-Planer nicht zu kümmern. Das sollte uns angesichts der gegenwärtig üblichen Nachplappern-Berichterstattung nicht erstaunen. Wehren sollten wir uns trotzdem.

Denn sollten US-Militärs mal feststellen, dass es sich um Spionage handelt, wird es schlimm: „Ein Journalist, der als Spion handelt kann Sicherheitsmaßnahmen unterworfen und bei Gefangennahme bestraft werden.“ (so das Handbuch mit dem ominösen Titel Gesetz des Krieges).

Da bleibt viel Spielraum für Interpretation. Auch ohne diese neuen Regeln hatten es Journalisten schwer, die nicht Konform waren mit der Sichtweise des Pentagon. Mehrere Irakische Reporter wurden während des Krieges in ihrem Land verhaftet, obwohl sie für renommierte Medien wie AP, Reuters oder AFP arbeiteten. Der Fotograf Bilal Hussein, Gewinner eines Pulitzer-Preises, saß zwei Jahre in Haft, bevor er ohne Anklage wieder freigelassen wurde.

Die Kriterien für den Umgang mit Journalisten waren bislang diffus, jetzt wird aber im Text verschärft, was längst Praxis war. Welches Verbrechen hatte etwa der Sender Radio Televizija Srbija in Belgrad begangen, als er von den USA 1999 mit Bomben zerstört wurde? Gewiss, der Sender mag gelogen und Propaganda für seinen Staat verbreitet haben. Ist das nicht sein Recht auf freie Meinung? Er hatte ja nicht, wie Radio des Milles Collines in Ruanda, direkt zu Verbrechen aufgerufen. So kamen 16 Radio-Techniker ums Leben, weil ihr Arbeitgeber nicht konform war mit „unserer“ Sicht der Dinge. Für Amnesty International war die Bombardierung ein Kriegsverbrechen.

Laut Reporter ohne Grenzen wird die Ausübung unseres Berufes immer schwieriger und gefährlicher. 2014 wurden 66 Journalisten getötet, zwei Drittel davon in Kriegsgebieten. Einer wurde geköpft. Jetzt kommt die Gefahr hinzu, dass uns jeder Kommandant im Feld auch auf „unserer“ Seite auf Verdacht abschießen kann.

Deutschland schweigt

Seltsamerweise gab es in Deutschland kaum Reaktionen auf das gefährliche Dokument. Vielleicht weil Russia Today darüber berichtete? Wird es dadurch gleich zu russischer Propaganda? Jedenfalls ignorieren die „Leitmedien“ das Thema. Das geschieht nicht nur aus Nachlässigkeit. Es hat vor allem mit der bewussten Auswahl der Themen zu tun. Die „Leitmedien“ bestimmen, was überhaupt thematisiert wird.

„Die Medien zeigen uns die Welt…als Ergebnis eines höchst eigensinnigen Auswahl- und Produktionsprozesses,“ schreibt der Politologe Thomas Meyer in Die Unbelangbaren. Wie politische Journalisten mitregieren (Suhrkamp, 2015, s. 13). Er analysiert in dem faszinierenden Werk den kleinen Kreis der „Alphajournalisten“ die über die Themen bestimmen. „Sie sind die Gatekeeper, die entschieden, was aus der unbegrenzten Fülle der Ereignisse und Veröffentlichungsangebote…auf die öffentliche Bühne gelangt…“ (op. Cit. s. 22).

Warum wurde das Gesetz des Krieges aus dem Pentagon ignoriert? Passte es etwa nicht ins Sommerloch? Dabei gab es doch Quellen genug mit kraftvollen Stellungnahmen:

„Es ist lächerlich,“ kommentierte etwa die New York Times das neue Konvolut aus dem Pentagon, „die ungenaue Wortwahl kann von Offizieren missbraucht werden, um Journalisten der Zensur zu unterwerfen oder sie abzuschießen.“

Geradezu wütend reagierte der Akademiker Francis Boyle von der Universität Illinois: „Dieses Kriegshandbuch stellt uns auf eine Ebene mit den Nazis.“ Der Rechtsgelehrte hat an Gesetzestexten über Bio-Waffen und Terrorismus gearbeitet und war einst im Vorstand von Amnesty International. Das neue Handbuch „liest sich, als hätte Hitlers Kriegsminister es geschrieben.“

Auch die Columbia Journalism Review nannte das Handbuch „bedrohlich“ und der amerikanische Nationale Verband von Pressefotografen kritisierte, es sei „spekulativ, zweideutig und willkürlich.“

Gerade Zweideutigkeit und Willkür aber sind gewollt. Denn das Handbuch setzt verdächtige Journalisten in die Kategorie „unprivilegierte Krieger.“ Unter Bush hieß das noch „gesetzwidrige Krieger“ und umfasste alle, die er ohne Verfahren nach Guantanamo verfrachten ließ. Jetzt wird das Wort „gesetzwidrig“ ersetzt, denn es könnte dazu führen, dass sich jemand an Gesetze wie die Genfer Konvention erinnert. Wer aber „unprivilegiert“ ist, gilt nicht einmal als Kriegsgefangener. Er ist also rechtlos.

Auch für Todd Pierce ist die Botschaft des Handbuchs eindeutig: „Journalisten können getötet werden wie irgendein feindlicher Soldat.“ Der pensionierte Major der militärischen Justiz JAG (Judge Advocate General) erklärt den Text: „Wenn da steht kann verhaftet werden bedeutet das, dass ein als unprivilegierter Kämpfer eingestufter Journalist in militärische Haft kommt, wenn er gefasst wird. Aber wie bei jedem feindlichen Krieger kann er getötet werden, wenn eine Festnahme nicht möglich ist, vielleicht im Ausland mit einer Drohne.“

Sogar der Sprecher der US Army Oberstleutnant Joe Sowers bekräftigt, dass diese Interpretationen keineswegs daneben liegen:

„Die Tatsache, dass eine Person Journalist ist, schützt ihn nicht davor, unprivilegierter Kämpfer zu werden.“

Und Frank Smyth vom Committee to Protect Journalists (CPJ) weist darauf hin, dass das Handbuch Journalisten sogar den Eintritt in ein Kriegsgebiet ohne Bewilligung verbietet.

„Das widerspricht allen Normen über die Arbeit einer freien Presse seit dem zweiten Weltkrieg.“

Das Pentagon alleine entscheidet also, wer Journalist ist und wer Spion oder gar Terrorist.

„Das Handbuch versucht, Journalisten aus bestimmten Konflikten fern zu halten,“ erklärt auch Dahr Jamail vom US-Online-Magazin Truthout. „Das aber ist ein grober Verstoß gegen die Universelle Erklärung der Menschenrechte, die in ihrem Artikel 19 das Recht festlegt, unabhängig von Staatsgrenzen Information mittels jeder Art von Medien zu erhalten und zu verbreiten.“

Das Ziel ist eindeutig. Gerhard Kromschröder hat das in seinem Buch Ach, der Journalismus. Glanz und Elend eines Berufsstandes, (Wien, 2006, s. 98) treffend gesagt:

„Wir werden… zum verlängerten Arm der Militärmaschine degradiert, wir sollen ihnen helfen, den Krieg zu gewinnen.“

Und er zitiert dazu General Wesley Clark, Oberbefehlshaber im Kosovo Krieg (der den Sender in Belgrad bombardieren ließ):

„Die Heimatfront ist der wichtigste Kriegsschauplatz, und Worte und Bilder sind die entscheidenden Waffen.“

„Die logische Konsequenz,“ so Kromschröder: „Journalisten werden domestiziert, sie sollen nicht mehr, wie zum Beispiel im Vietnam Krieg, mit subversiven Bildern und Berichten der Kriegsmüdigkeit Vorschub leisten.“

Gesetz statt Information

Von der freien Presse zur „strategischen Kommunikation.“

Zur Geschichte der Kriegsberichterstattung gibt es reichlich Quellen. Ein paar wenige Punkte möchte ich aber in Erinnerung rufen angesichts der neuen Eskalation des Pentagons.

Militärs denken anders als wir. Sie sahen bei journalistischen Enthüllungen in Vietnam in den 60er und 70er Jahren nicht ihre schweren Verbrechen, die sie zu büßen oder wenigstens zu bereuen hatten. Für sie war es Verrat, der ihnen den Sieg gekostet habe. Die liberale Presse war Schuld – die Immoralität des Krieges kümmerte sie wenig.

Und so entwickelten sie entschlossen eine Strategie, um das in Zukunft zu verhindern. Schon in den 80er Jahren wurden Journalisten, die Menschenrechtsverletzungen der von US-Ausbildern geschulten Truppen in El Salvador oder Nicaragua anprangerten, scharf kritisiert. Im Gegenzug beschrieb die Propaganda – Pardon, Kommunikationsarbeit – der US-Regierung die mörderischen Contras in Nicaragua, die mit Vorliebe Schulen und Krankenstationen zerstörten, als „moralisch Gleichwertig mit den Founding Fathers“ (die Anführer der amerikanischen Revolution gegen die Kolonialherrschaft Englands).

In den 90er Jahren trumpften die Militärs mit einer neuen Erfindung auf: „embedded Journalists“ sind Berichterstatter, die einer militärischen Einheit zugeteilt und von ihr ständig kontrolliert werden. Ein klarer Tausch: Mitfahrgelegenheit gegen Überwachung. Eine Reportage mag das mal wert sein – aber kann journalistische Recherche ausschließlich darauf beruhen?

„Das Ergebnis war…für den Journalismus niederschmetternd“ meint Kromschröder. „Eine von den Militärs zensierte und von seinem Informationsmanagement gesteuerte PR-Berichterstattung… „ (op cit. s.98)

Immer öfter kamen eindeutige PR-Aktionen ungehindert in die Medien. Die Öl-verschmierten Schwäne im Golfkrieg etwa (es waren Fotos der Exxon Valdez Verschmutzung in Alaska), die Krankenschwester, die von aufgespießten Säuglingen in Kuwait berichtete (freie Erfindung einer PR-Agentur), die „heldenhafte Soldatin Jessica Lynch“ im Irak (inszeniert von der militärischen PR), die Volksmassen, die begeistert Saddam Husseins Statue umstürzten (ein Foto von AFP des fast leeren Platzes lag vor, kam aber nicht auf die Titelbilder).

Dass so viel minderwertiges Material in die Medien gelangte ist zu einem großen Teil den Medien selber zuzuschreiben. Es muss schnell gehen und möglichst sensationell sein. Grundregeln der Branche. Und das ist genau die Haltung, die es den Militärs möglich macht, so erfolgreich ihre Propaganda – Pardon, Kommunikation – an den Mann zu bringen.

Trotz ihrer Erfolge sind die Militärs noch immer nicht zufrieden.

„Die Behauptung, dass das US Marine Corps die erste Schlacht um Fallujah nicht gegen Aufständische und Terroristen verlor sondern gegen Al Jazeera … ist eine Variante der längst widerlegten Behauptung, der Vietnam Krieg sei auf den Fernseh-Schirmen Amerikas verloren worden,“ glaubt der britische Militärhistoriker Stephen Badsey.

Umso gefährlicher ist für den Professor von der Universität Wolverhampton das neue Gesetz des Krieges:

„Die Haltung gegenüber den Medien im Pentagon Handbuch von 2015 ist eine Verletzung des internationalen Kriegsrechts, das die USA in der Hager Konvention von 1907 mit unterschrieben haben.“

Fast wäre es Al Jazeera gleich ergangen wie Radio Televizija Srbija. Jedenfalls veröffentliche die Britische Zeitung The Daily Mirror 2005 das Protokoll eines Gesprächs zwischen US-Präsident George W. Bush und dem britischen Premier Tony Blair am 16. April 2005. Bush wollte Al Jazeera bombardieren. Sein Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hatte die Berichterstattung des Senders über die zivilen Opfer in Falluja als „bösartig, falsch und unentschuldbar“ bezeichnet. Blair konnte Bush überzeugen, vom Bombenangriff abzusehen.

Dass ein solcher Bombenangriff überhaupt in Erwägung gezogen wurde ist schockierend. Aber nicht erstaunlich. Schließlich haben die USA und Großbritannien ihren Krieg gegen den Irak nur durch Lügen durchgesetzt. „Fast alles, was das amerikanische Volk über den Irak zu wissen glaubte, war gelogen,“ meint Jeff Cohen, Journalismus Professor an der Ithaca College im Bundesstaat New York (Warnung: das Zitat kommt von RT). Heute ist das schon eine Binsenwahrheit. Aber der Krieg gegen Saddam Hussein war ohne Zweifel der bislang größte Erfolg der modernen militärischen Kommunikation.

„Psychologische Kriegsführung und Öffentlichkeitsarbeit sind in der Praxis verschmolzen,“ glaubt Stephen Badsley. Und Don North, ein Militärexperte, der schon als Kriegsreporter aus Vietnam berichtete (original Zitat hier) versichert: “Das US Militär und die NATO sind in die offensive gegangen gegen Medien, die einen Journalismus betreiben, der das Weltbild der US Regierung zu untergraben droht.”

Psychologische Kriegsführung hat seinen schlechten Ruf verloren:

„Für die NATO ist es sie offen, wahr und gutartig,“ versichert Badsey. Und Don North: „Die psychologische Kriegsführung – also die Manipulation der Haltung einer Bevölkerung… – ist heute ein normaler Bestandteil der Informationspolitik von USA und NATO.“

Auch in Deutschland stellt man sich auf die neue Zeit ein:

„Unsere Waffen sind Wort, Bild und Ton,“ versicherte Bundeswehr Oberst Christian Bader im Juli der ZEIT : „Was wir hier machen, ist weit von Propaganda entfernt. Wir verstehen uns als eine Einheit, die informiert – und nicht desinformiert.“

Auf der Website von Baders Truppe in der Eiffel steht eine Aufgabenbeschreibung:

“Die Truppe für Operative Kommunikation unterstützt mit fachlicher Expertise die Operationsführung eigener und multinationaler Streitkräfte in den verschiedenen Einsatzgebieten der Bundeswehr.”

Noch geht es bei der Bundeswehr nicht zu wie in Washington, glaubt DIE ZEIT:

“Dass der Nato-Oberbefehlshaber in Europa, US-General Philip Breedlove, den Konflikt in der Ostukraine öffentlich zuweilen so darstellt, als rüsteten russische Truppen für den Sturm auf Kiew, hat selbst den eisernen Pro-Amerikanismus der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erschüttert: Amerikanischen Wünschen nach mehr Gegenpropaganda seitens der Bundeswehr hat sie daher eine Absage erteilt.”

Wie lange aber werden Deutschland und Europa dem Druck aus Washington standhalten können? Am 20. August nahm die NATO in Riga ihren neuen STRATCOM Stützpunkt in Betrieb. Das steht für “Strategische Kommunikation” (NATO Stretegic Communications Center of Excellence).

“Jeden Tag wird gekämpft um die Herzen und Seelen der Menschen,” erklärte Lettlands Präsident Raimond Vejonis bei der Eröffnung. “Wir müssen bereit sein für jede Art von Situation.” Und: “Propaganda ist besonders gefährlich weil sie die Lage in der Region destabilisieren und ein Klima schaffen kann, das eine militärisch Intervention begünstigt und den Widerstandswillen der Bevölkerung brechen kann.”

Wahre Worte. Aber wessen Propaganda müssen wir besonders fürchten? Die Feststellung, dass die Kriegstreiber immer die andern sind – in diesem Fall also Putin – ist Teil einer aggressiven Kommunikationsstrategie. Dass aber auch wir Lügen von unseren Politikern aufsitzen ist längst bewiesen. Der erste kriegerische Einsatz der Bundeswehr im Ausland seit dem 2. Weltkrieg beruhte, so ein umstrittener Film der ARD, auf Lügen (hier).

Das Gesetz des Krieges – und wir

Die Strategie ist also klar. Betrifft uns das neue Handbuch des Pentagons aber direkt? Noch leben wir in einem Rechtsstaat, wir sind geschützt. Irgendwie will ich daran noch glauben. Bin ich naiv? War etwa Fernando Pereira auch naiv, der Greenpeace-Fotograf, der am 10. Juli 1985 vom französischen Geheimdienst ermordet wurde?

Deutschland und Europa klammern sich an eine angebliche „Wertegemeinschaft“ die längst keine mehr ist. Wir sind der Willkür des Imperiums ausgeliefert. Es zieht uns in Kriege hinein, es hört unsere Regierungschefs ab (als wäre Merkel die einzige) und es rüstet in Deutschland Atombomben auf, deren Abzug es längst versprochen hatte. Aber was gilt schon das Ehrenwort des Stärkeren?

Wir sind nur noch Vasallen der USA.

Unprivilegierter Krieger

Ruedi Lambert, Karikaturist aus Zürich, hat schon in meiner Schulzeit die oft öde Stimmung im Klassenzimmer erheitert. Ich hoffe, dass seine Bilder auch ein wenig gesunde Unbeschwertheit in die meist düstere Welt meiner Beiträge bringen.